Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Fahrschule Drive ON GmbH
Stand: Juli 2025

I. Allgemeine Bedingungen für die Nutzung von Online-Informationen

Die Fahrschule Drive ON GmbH stellt auf www.driveon-fahrschule.com kostenlose Informationen zur Fahrausbildung bereit. Diese Inhalte dienen ausschließlich der allgemeinen Information und begründen keinerlei vertragliche Ansprüche.

Die Fahrschule bemüht sich um Aktualität und Verfügbarkeit der Informationen, übernimmt jedoch keine Haftung für technische Ausfälle, Wartungszeiten oder inhaltliche Fehler.

Alle Inhalte (Texte, Bilder, Struktur) sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung nicht weiterverwendet werden.

II. Vertragsverhältnis und Ausbildungsbedingungen

1. Vertragsschluss

1.1. Der Ausbildungsvertrag kommt durch schriftliche Unterzeichnung zwischen der Fahrschule und dem Fahrschüler zustande. Bei Minderjährigen ist die Zustimmung der gesetzlichen Vertreter erforderlich.
1.2. Eine Online-Anmeldung ist unverbindlich und dient nur der Vorbereitung. Vertragswirksam wird die Ausbildung erst durch Unterschrift vor Ort.

2. Leistungen der Fahrschule

2.1. Die Ausbildung erfolgt gemäß Fahrlehrergesetz (FahrlG) und Fahrschüler-Ausbildungsordnung (FahrschAusbO) in Theorie und Praxis.
2.2. Sonderfahrten sind gesetzlich vorgeschriebene Mindestbestandteile. Weitere Fahrstunden werden je nach Ausbildungsstand individuell berechnet.
2.3. Zusatzangebote wie Sehtest, Erste-Hilfe-Kurs, Passbilder oder Simulatorfahrten können gegen Aufpreis gebucht werden.

3. Fahrstunden und Terminorganisation

3.1. Fahrstunden werden individuell vereinbart, inkl. Treffpunkt.
3.2. Absagen müssen mindestens 24 Stunden vorher (werktags) erfolgen. Kurzfristige Absagen oder Nichterscheinen ohne triftigen Grund werden mit 75 % der Vergütung berechnet (§ 615 BGB i.V.m. § 6 FahrlG), sofern der Termin nicht anderweitig vergeben werden kann.
3.3. Erscheint der Fahrlehrer mehr als 15 Minuten zu spät, kann der Termin kostenfrei storniert werden. Erscheint der Fahrschüler mehr als 15 Minuten zu spät, gilt die Stunde als ausgefallen und wird berechnet.
3.4. Bei Krankheit oder unverschuldetem Ausfall des Fahrlehrers werden Ersatztermine vereinbart. Ein Anspruch auf Schadensersatz besteht nicht.

4. Preise und Zahlung

4.1. Es gilt die bei Vertragsschluss gültige Preisliste.
4.2. Alle Preise sind Endpreise inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
4.3. Zahlungen sind im Voraus oder direkt nach Leistung zu leisten.
4.4. Bei Zahlungsrückständen erfolgen keine weiteren Leistungen.
4.5. Einzahlungen auf ein internes Guthabenkonto sind möglich. Rückzahlungen erfolgen nur bei Kündigung oder Ausbildungsabschluss nach Verrechnung offener Posten.

5. Widerrufsrecht (bei Fernabsatz)

5.1. Bei Vertragsabschluss im Fernabsatz besteht ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Fristbeginn ist der Tag des Vertragsschlusses.
5.2. Der Widerruf ist schriftlich zu richten an:
Fahrschule Drive ON GmbH
Bahnhofstraße 141
44623 Herne
E-Mail: info@driveon-fahrschule.com
5.3. Beginnt die Ausbildung vor Ablauf der Frist mit ausdrücklicher Zustimmung, verfällt das Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung.

6. Pflichten des Fahrschülers

6.1. Aktive, pünktliche Teilnahme, Mitführung der Ausbildungsnachweise, Befolgung der Anweisungen.
6.2. Fahren unter Alkohol-, Drogen- oder Medikamenteneinfluss führt zum sofortigen Ausschluss, die Stunde wird dennoch berechnet.
6.3. Bei grobem Fehlverhalten (z. B. Beleidigungen, wiederholte Verspätungen) kann die Fahrschule den Vertrag fristlos kündigen.

7. Prüfungen

7.1. Prüfungsanmeldungen erfolgen ausschließlich über die Fahrschule, sofern Ausbildungsstand und Zahlungen vollständig sind.
7.2. Gebühren bei Nichtbestehen oder Nichterscheinen trägt der Fahrschüler.

8. Vertragslaufzeit und Kündigung

8.1. Der Vertrag endet mit bestandener Prüfung oder schriftlicher Kündigung.
8.2. Erbrachte Leistungen werden vollständig berechnet. Restguthaben wird nach Abrechnung ggf. erstattet.
8.3. Bei wichtigem Grund (z. B. Zahlungsverzug, Fehlverhalten) ist eine fristlose Kündigung durch die Fahrschule möglich.

9. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß DSGVO. Details in der Datenschutzerklärung.

10. Haftung

10.1. Die Fahrschule haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
10.2. Für selbst verursachte Sach- oder Personenschäden haftet der Fahrschüler vollständig.

11. Gerichtsstand / Schlussbestimmungen

11.1. Gerichtsstand ist Herne, sofern zulässig.
11.2. Es gilt deutsches Recht.
11.3. Sollte eine Klausel unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Regelungen unberührt.